für Consulting-Dienstleistungen im Bereich ISO 9001
(Stand: Oktober 2025)
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
David Hüther Qualitas Systems Consulting – nachfolgend „Berater“ genannt – und dem Auftraggeber über Beratungsleistungen im Bereich Qualitätsmanagement nach ISO 9001.
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Berater deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
(1) Der Berater erbringt Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Aufbau, der Implementierung, Pflege oder Zertifizierung eines Qualitätsmanagementsystems nach ISO 9001.
(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Projektvertrag oder der Leistungsbeschreibung.
(3) Der Berater schuldet keinen konkreten Erfolg, insbesondere keine Zertifizierung durch eine akkreditierte Zertifizierungsstelle.
3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Durchführung der Beratung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen. Kommt der Auftraggeber diesen Pflichten nicht nach, kann sich der vereinbarte Zeitplan verschieben. Eventuelle Mehraufwände werden gesondert berechnet.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(3) Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Berater berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
5. Leistungszeit und Termine
(1) Angegebene Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse, die der Berater nicht zu vertreten hat, verlängern die Leistungsfristen entsprechend.
6. Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
(2) Der Berater verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Eine weitergehende Verarbeitung zu eigenen Zwecken findet nicht statt.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Sämtliche im Rahmen der Beratung erstellten Dokumente, Vorlagen, Präsentationen oder Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt und bleiben geistiges Eigentum des Beraters.
(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur internen Verwendung. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Beraters zulässig.
8. Haftung
(1) Der Berater haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Berater nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“), jedoch begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
(4) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen übernimmt der Berater keine Haftung.
9. Kündigung und Vertragslaufzeit
(1) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Im Falle einer Kündigung sind die bis dahin erbrachten Leistungen anteilig zu vergüten.
10. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Beraters.